Technische Universität Wien
> Zum Inhalt

Services für ErfinderInnen

Wissenschaftliche Forschung und Entwicklung an der TU Wien bildet oft die Basis für neuartige, innovative Produkte oder Verfahren, die in vielfältigen Bereichen eingesetzt werden können. Bei der Umsetzung der oft noch grundlagennahen Forschungsergebnisse in ein tatsächliches Produkt ist die Sicherung der Forschungsergebnisse und der Rechte der TU Wien und Ihrer Erfinder_innen einer der entscheidenden Schritte. Die Mitarbeiter_innen des Bereichs „Patent‐ und Lizenzmanagement“ unterstützen Erfinder_innen der TUW bei Patentanmeldungen und beim Patentmanagement ebenso wie bei der Umsetzung und Verwertung von Erfindungen.

Erfindungen, die klare technische Neuerungen darstellen, haben die Chance, durch ein Patent geschützt zu werden. Diese erfinderischen Lösungen müssen gewerblich anwendbar sein und werden durch die Prüfung des Patentamtes auf ihre Patentierbarkeit hin untersucht. Wird ein Patent erteilt, gilt es bis zu 20 Jahre.


Netzwerk & Erfahrung

Die TU Wien verfolgt seit dem Inkrafttreten des UG2002 die patentrechtliche Sicherung von Forschungsergebnissen und arbeitet an deren nachhaltiger Nutzung.

Zu unserem umfangreichen Netzwerk gehören Patentanwälte im In- und Ausland. Wir kooperieren und tauschen uns regelmäßig mit Mitarbeiter_innen von Technologietransfereinheiten anderer österreichischer Universitäten aus (u.a. im Rahmen der Wissenstransferzentren http://www.wtz.ac.at/). Ein zusätzlicher Austausch erfolgt im Rahmen von Veranstaltungen, Workshops und Konferenzen, ausgerichtet von internationalen Technologietransferorganisationen. Im Bereich der Vermarktung gibt es neben der Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbH (aws) auch Kooperationen mit der Wirtschaftsuniversität Wien (Institut für Entrepreneurship und Innovation) und internationalen Vermarktungsgesellschaften.

Der Wissens- und Technologietransfer an den Universitäten wird durch das bmwfw gefördert, u.a. mit einem Programm zur Finanzierung von Patentanmeldungen sowie von Prototypen für universitäre Erfindungen. Mit der Abwicklung der Förderungen und der Wettbewerbe zur Prototypenförderung PRIZE ist die aws beauftragt. Anträge für die Prototypenförderung werden über das Patent- und Lizenzmanagement-Team der TU Wien eingereicht.

Ihre Ansprechpartner  

Service und Ziel

Wir erarbeiten zusammen mit den Erfinder_innen eine Strategie, wie die getätigte und durch ein Patent geschützte Erfindung am besten wirtschaftlich umgesetzt werden kann und unterstützen das Erfinder_innenteam bei:

  • Abklärungen zum Stand der Technik (Patentrecherchen), wenn bisher noch keine Recherche durchgeführt wurde
  • Abklärungen der Eigentumsverhältnisse (andere Universitäten, Firmen)
  • Evaluation (wirtschaftlich, patentrechtlich)
  • Ausarbeitung, Einreichung und Überwachung von Patentanmeldungen (in Zusammenarbeit mit externen Patentanwälten und Patentämtern)
  • Entscheidung über das Verwertungsmodell 
  • Suche nach Firmenpartnern
  • Verhandlungen mit Firmenpartnern (z.B. Options- und Lizenzverträge)
  • Unterstützung der Verwertung im Zuge einer Unternehmensgründung 

Zusammenarbeit ist wichtig

Die Mitarbeiter_innen des Forschungs- und Transfersupports helfen den Erfinder_innen, bei der Weiterverfolgung der Erfindung nicht den Überblick zu verlieren. Grundsätzlich kann man die Unterstützungsleistungen des Patent- und Lizenzmanagement-Teams in drei Teilbereiche aufspalten, wobei die letzten beiden durchaus parallel ablaufen können:

  • Evaluationsprozess
  • Patentprozess
  • Verwertungsprozess, bei dem grundsätzlich 4 Modelle denkbar sind:

    - Akquisition von Forschungsprojekten
    - Lizenzvergabe
    - Verkauf
    - Ausgründungen

    Grafik Evaluationsprozess

Grafik Patent- und Verwertungsprozess

Eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Forschungs- und Transfersupport und dem Erfinder_innenteam ist Voraussetzung für die erfolgreiche Patentierung und anschließende Verwertung. Die Forscher_innen mit ihrem großen Wissen und ihren Kontakten nehmen dabei eine Schlüsselfunktion ein.
Die Mitarbeiter_innen des Forschungs- und Transfersupports bemühen sich, in allen Phasen des Erfindungsprozesses auf das Erfinder_innenteam einzugehen, dessen Wünschen gerecht zu werden und die Forscher_innen stark in die Abläufe einzubinden.

Der Evaluationsprozess beginnt mit der Übermittlung der ersten Nachricht über die Erfindung durch die Erfinder_innen. Entscheidendes Dokument hierfür ist das Erfindungsmeldungsformular (deutsch) / Erfindungsmeldungsformular (englisch) (TUW-intern downloadbar), das bitte vollständig und unterschrieben an den Forschungs- und Transfersupport übermittelt werden muss. 

Auf Basis des nun folgenden Evaluationsprozesses wird auf Empfehlung des Forschungs- und Transfersupports der TUW vom Vizerektor für Forschung entschieden, ob eine Erfindung aufgegriffen wird oder nicht. Die TU Wien hat für diese Entscheidung 3 Monate Zeit. Wir sind uns des Publikationsinteresses der Forscher_innen bewusst und daher ist bei Bedarf auch ein beschleunigtes Verfahren möglich. Im Falle eines Aufgriffs durch die TU Wien wird die Erfindung schnellstmöglich als Patent angemeldet und kann danach ohne oder mit nur geringem Zeitverlust veröffentlicht werden.

Der Patentprozess bezieht zusätzlich zum Erfinder_innenteam noch einen oder mehrere Patentanwält_innen ein und bedarf der intensiven Zusammenarbeit aller Beteiligten.

Der Verwertungsprozess kann entweder von der TUW selbst oder von externen Verwertungsagenturen durchgeführt werden. In beiden Fällen wird ein technology offer (TO), ein einseitiges Dokument, das den Entwicklungsstand, innovative Aspekte und Vorteile der neuen Technologie herausstreicht, mit Hilfe der Erfinder_innen erstellt. Damit werden Firmen und andere potentielle Partner angesprochen und auf die Technologie aufmerksam gemacht.
Die Festlegung der Patent- und Verwertungsstrategie erfolgt in Absprache mit den Erfinder_innen und ist stark vom jeweiligen Projekthintergrund abhängig.
Bei entsprechendem Interesse des Erfinder_innenteams unterstützt der Forschungs- und Transfersupport auch eine Verwertung im Zuge einer Unternehmensgründung.
Eine detaillierte Beschreibung des Erfindungsprozesses ist TUW-intern als Leitfaden (Umgang mit Erfindungen an der TU Wien - Teil 1 und 2) downloadbar.

Patentieren UND Publizieren

Eine Erfindung darf, damit sie in Österreich und allen anderen europäischen Ländern patentfähig ist, weder in mündlicher noch in schriftlicher Form veröffentlicht (d.h. der Öffentlichkeit zugänglich gemacht) worden sein.

Zu patentschädlichen Veröffentlichungen zählen:

  • wissenschaftliche Publikation
  • Vortrag auf Konferenz
  • Abstract an Konferenz (Poster, Internet, Abstract-Buch)
  • Diplomarbeit/Masterarbeit
  • Dissertation
  • Präsentation der Bachelorarbeit, Diplomprüfung
  • Rigorosum
  • Institutsseminar mit externen Gästen
  • Presseaussendung
  • Jahresbericht
  • Homepage
  • Diskussion mit Wissenschafter_innen oder Firmen ohne Unterzeichnung eines Geheimhaltungsvertrags

Hingegen gelten als nicht schädlich:

  • eingereichte Publikation während des Reviewprozesses (vertrauliche Behandlung muss gewährleistet sein)
  • internes Institutsseminar
  • Ansuchen um Forschungsförderung (sofern die Anträge oder Teile derselben von der fördergebenden Stelle nicht öffentlich zugänglich gemacht werden)
  • Diskussion mit Wissenschafter_innen oder Firmen nach Unterzeichnung eines Geheimhaltungsvertrags

Es ist daher entscheidend, dass die Erfindung zuerst zum Patent angemeldet wird, bevor diese in irgendeiner Form (schriftlich oder mündlich) veröffentlicht wird.
Die Erteilung des Patentes muss nicht abgewartet werden, sondern nur der Anmeldetag; d.h. bereits am Tag der Patentanmeldung kann problemlos eine Publikation erfolgen.

In manchen Ländern ist aufgrund einer Neuheitsschonfrist eine Patentanmeldung auch bis zu 6 Monate (Japan) bzw. 12 Monate ( USA und Kanada) nach einer eigenen Veröffentlichung möglich. Damit kann aber nur Patentschutz in den vorher genannten Ländern erzielt werden, eine Anmeldung ist daher nur in Ausnahmefällen sinnvoll.
Prinzipiell geht die TU Wien den Weg „zuerst patentieren (= Patent anmelden), dann publizieren".

Basisinformation zur Patentierung

Das Patent gehört zu den gewerblichen Schutzrechten, es schützt innovative Produkte und Verfahren vor unerwünschter Nachahmung durch Konkurrenten. Das Patent berechtigt den Inhaber, anderen die Benutzung und gewerbliche Verwertung der patentierten Erfindung zu untersagen. Der Inhaber kann die Erfindung entweder selbst verwerten oder die Rechte ganz oder teilweise an eine andere Person oder ein Unternehmen übertragen (Lizenzvergabe). Über Art, Umfang, Dauer und Konditionen der Lizenz sowie die an den Patentinhaber zu zahlende Lizenzgebühr können die Vertragspartner frei entscheiden. Das Patent ist veräußerlich und erblich.

Ein Patent wird nur auf Antrag erteilt. Im Verfahren wird die Erfindung auf ihre Patentierbarkeit überprüft. Die Verfahrensdauer ist vom Einzelfall abhängig und liegt meist zwischen einem und drei Jahren. Die Erteilung des Patents wird veröffentlicht und in die Patentrolle eingetragen. Die Schutzfrist für das Patent beträgt ab dem Zeitpunkt der Anmeldung max. 20 Jahre. Der Schutz ist territorial auf das Land der Anmeldung beschränkt.

Das Österreichische Patentamt bietet in Merkblättern Grundinformationen zu Anmeldung, Recherchen etc. an. Auslandsanmeldungen brauchen nicht gleich mit der österreichischen Erstanmeldung erfolgen, sondern man hat ein Jahr Zeit, diese internationalen Anmeldungen vorzunehmen. Meldet man innerhalb dieses sogenannten Prioritätsjahres in einem anderen Land an, so kommt diesem Patent der gleiche Zeitrang wie der ursprünglichen österreichischen Anmeldung zu (ohne dass der Neuheit in der Zwischenzeit erfolgte Veröffentlichungen entgegenstehen).

Ein Europäisches Patent (EP) wird vom Europäischen Patentamt erteilt, mit Wirkung für einen oder mehrere Staaten der Europäischen Patentorganisation (EPO). Nach Erteilung des EP schließt sich die Validierung in ausgewählten Staaten an, für die eine Übersetzung in die jeweilige Landessprache erforderlich sein kann.

Eine internationale Anmeldung kann nach dem Patent Corporation Treaty (PCT-Verfahren) erfolgen. Dabei erfolgt die Anmeldung, Recherche und gegebenenfalls eine vorläufige Sachprüfung in einem einheitlichen Verfahren, an das dann die einzelnen nationalen bzw. regionalen Phasen anschließen.

Vorlesungen und Workshops

Seitens des Forschungs- und Transfersupports werden neben Informationsveranstaltungen auch regelmäßig folgende Vorlesungen und Workshops im Bereich Patentierung und Verwertung angeboten:

  • Vorlesung „Technologieverwertung“ VO 015.082 (wird im WS und SS angeboten; SS 2017)
  • Seminar „Technologieverwertung“ im Rahmen der internen Weiterbildung für Mitarbeiter_innen der TU Wien
    Vorlesung und Seminar beinhalten Wissen über geistiges Eigentum (IP) und den richtigen Umgang damit - aus Universitäts- und Unternehmenssicht. Die Themen lauten u.a.:

    • Schutz von Geistigem Eigentum (IP)
    • Patent- und Marktrecherche 
    • Verwertungsoptionen, Bewertung und Entscheidung
    • Business Development und Innovationsmanagement
    • Lizenzverträge und Verhandlungsstrategien
        

  • Workshop zum Thema Patentrecherche
    Ergänzend zur Literaturrecherche ist die Patentrecherche ein wesentliches Werkzeug zur Vermeidung von Doppelforschung, da viele Entwicklungen von Unternehmen nur im Rahmen von Patentanmeldungen publiziert werden.

    Dieser Workshop bietet neben den Grundlagen der Patentrecherche und einer Einführung in die Patentrecherche mit Espacenet auch Gelegenheit zu praktischen Übungen und Hands-on Recherche eigener Forschungsthemen am PC

    Nächste Termine

Folgende Lehrveranstaltungen werden im Bereich Unternehmensgründung in Kooperation mit dem Gründerservice inits angeboten:


Weitere Veranstaltungen des WTZ Ost im Bereich „Geistiges Eigentum – Wissenstransfer“ finden Sie auch im Veranstaltungskalender der TU Wien mit dem Suchwort „WTZ“  

Praktikumsplätze für TU Studierende und Absolvent_innen am Europäischen Patentamt

Die TU Wien ist strategische Partneruniversität im Pan-European Seal Traineeship Programme.

Studierende der TU Wien mit Bachelor oder Masterabschluss können sich bis Ende März 2017 für ein einjähriges bezahltes Praktikum beim Europäischen Patentamt bewerben.

Weitere Informationen und Details zu den Anforderungen finden Sie unter Pan-European Seal Traineeship @ TU Wien